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News

Familiengerechter und zukunftsfähiger Kreis im Fokus

Höxter. Unter Corona-Bedingungen führte die SPD-Kreistagsfraktion ihre Haushaltsberatung in der Aula in der Kreisverwaltung durch.

Gut einen Monat im Amt, stand schon der Haushalt für 2021 auf der Agenda der Kreispolitiker. In einer fraktionsübergreifenden Einführung in den Haushalt durch die Verwaltung, befasste sich die SPD mit dem 422 Seiten umfassenden Zahlenwerk. „Unser Ziel ist es, unseren Kreis familiengerechter und in vielen Bereichen zukunftsfähiger aufzustellen.

Unser Kandidat für den Bundestag

Aktuelles der SPD

Mit Tempo und Präzision

Olaf Scholz will Tempo machen, damit Deutschland schnell klimaneutral wird. Das kann auch neue Perspektiven für Industrie und gute Arbeitsplätze bringen. Bereits im kommenden Jahr will der SPD-Kanzlerkandidat die Weichen dafür stellen.

Ende der „epidemischen Lage“

Die möglichen harten Einschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz sollen am 24. November auslaufen. Das heißt zum Beispiel: keine Schulschließungen mehr oder Verbote von Kulturveranstaltungen. Darauf habe sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Besondere Unterstützung wie etwa mehr Kinderkrankentage oder der einfache Zugang zur Grundsicherung soll es aber weiter geben.

Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin

Der 20. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen und mit Bärbel Bas die dritte Frau in der bundesdeutschen Geschichte zur Parlamentspräsidentin gewählt. Respekt im Umgang miteinander sei ihr wichtig, unterstrich sie in ihrer Antrittsansprache – und gab den Fraktionen gleich eine wichtige Hausaufgabe auf.

Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnen

Der SPD-Parteivorstand hat den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen unter dem Vorsitz der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin zustimmend zur Kenntnis genommen.

„Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“

Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.

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