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News

Zielstrebige Zusammenarbeit

Wegweisende soziale Themen des Kreises Höxter stehen im Mittelpunkt der Frühjahrswerkstatt von Kreisvorstand und Kreistagsfraktion der SPD. Der Kreisvorsitzende Helmut Lensdorf lädt per Videokonferenz am kommenden Samstag die beiden Kreisgremien ein. Lensdorf: „Zielstrebige Zusammenarbeit ist uns in diesem Jahr besonders wichtig. Die neue Fraktion hat sich eingearbeitet. Der Kreisvorstand wird Mitte des Jahres neu gewählt. Nach der notwendigen Neuaufstellung der Jahre 2018 bis 2020 setzen wir jetzt auf Kooperation und Teamwork. Damit erweitern und vernetzen wir die Talente, Fähigkeiten und Erfahrungen im Kreis Höxter.“

SPD: Stufenmodell für Wiedereinstieg in den Unterricht – Mehr Schulsozialarbeit!

Kreis Höxter. „Lockdown, digitaler Unterricht und Homeschooling schränken das Schulleben nicht nur vorübergehend stark ein. Die Folgen der Corona-Pandemie werden für das Bildungswesen gerade auch im Kreis Höxter weitreichende Nachwirkungen haben. Deswegen gilt es, die Rückkehr zum Präsenzunterricht gut vorzubereiten“, so die stellvertretende Kreisvorsitzende Julia Brand-Tuerkoglu. Die Kreis-SPD möchte, dass die Effekte positiv sind, nicht negativ. Dafür gibt sie Anregungen, weist auf Gefahren hin und fordert bildungspolitischen Gestaltungsspielraum für Städte und Schulen.

Frank Oppermann: „Wir fordern Aufklärung und Offenheit!“

Kreis Höxter. „Oberste Priorität hat immer das Wohl des Kindes. Und wir haben darauf zu achten, dass Kinder nicht leiden müssen. Im Zusammenhang mit den Missbrauchsfällen in Lügde.Elbrinxen gibt es Hinweise, dass die Aufsichts- und Kontrollstrukturen des Jugendamtes Höxter nicht ausreichend waren oder versagt haben. Wir sind entsetzt. Wir fordern Landrat Michael Stickeln auf, umfänglich aufzuklären“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Oppermann in einer ersten Reaktion auf die jüngsten Berichte aus dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen.

Unser Kandidat für den Bundestag

Aktuelles der SPD

Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin

Der 20. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen und mit Bärbel Bas die dritte Frau in der bundesdeutschen Geschichte zur Parlamentspräsidentin gewählt. Respekt im Umgang miteinander sei ihr wichtig, unterstrich sie in ihrer Antrittsansprache – und gab den Fraktionen gleich eine wichtige Hausaufgabe auf.

Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnen

Der SPD-Parteivorstand hat den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen unter dem Vorsitz der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin zustimmend zur Kenntnis genommen.

„Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“

Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.

„Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“

Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land – und um einen neuen Politikstil.

Koalitionsverhandlungen: Thomas Kutschaty für Energiewende mit Perspektive für die Beschäftigten.

Bei den Koalitionsverhandlungen im Bund leitet Thomas Kutschaty die Arbeitsgruppe „Moderner Staat und Demokratie“. In einem Interview mit der WAZ sagte er, wie die Energiewende sozialverträglich gelingt. Moderner Staat heißt nicht automatisch weniger Verwaltung, sondern besserer Service und schnellere Entscheidungen. Es braucht schnellere Genehmigungen von Stromtrassen und Windkraftanlagen, wenn wir schon 2030 aus der Kohle […]

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