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News

SPD Wahlkampfauftakt mit Hubertus Heil

Kreis Höxter. Der Bundestagskandidat Ulrich Kros wird die heiße Wahlkampfphase mit keinem geringeren als dem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil einläuten. „Ich freue mich sehr Hubertus Heil in meinem Wahlkreis begrüßen zu können. Er steht auch für die Erfolge der SPD in den letzten Jahren. Ohne ihn hätte es zum Beispiel die guten Regelungen bei Kurzarbeit in der Corona-Pandemie nicht gegeben“, erläutert Kros die Bedeutung des Bundesarbeitsministers auch für die Menschen im Kreis Höxter. Der SPD-Kreisvorsitzende Helmut Lensdorf ergänzt, dass er von Heil Aussagen zur weiteren Kurzarbeiterregelung, zur Stärkung der Betriebsräte und zur beruflichen Ausbildung erwarte.

Der „Schalker Markt“, direkt neben dem eigentlichen Marktplatz wird zur SPD-Wahlkampfarena. Am kommenden Mittwoch, 11. August wird der Gast aus Berlin eintreffen. Ab 19.30 Uhr wird die bekannte Band „Sneeze“ spielen, die viele Menschen von Schützenfesten und Bällen in der Region kennen. Kurz nach acht wird dann der Hauptredner des Abends erwartet. Für Getränke und Verpflegung hat die SPD alle Vorbereitungen getroffen. Die „Bürgerstuben“ werden Angebote für die flüssige Versorgung machen und die SPD-Mitglieder selber werden natürlich die traditionelle Bratwurst brutzeln.

Aber die politischen Inhalte werden auf keinen Fall zu kurz kommen. Die örtlichen Spitzen der SPD werden nicht nur reden, sondern auch zu Gesprächen mit den Anwesenden bereit sein und auch der Minister wird sehr ausführlich zur aktuellen politischen Situation sprechen und erläutern, wie die SPD die Gesellschaft gerechter machen will. Dazu gehören Möglichkeiten der gerechteren Besteuerung, der Förderung des Wohnungsbaus und natürlich der verstärkte Klimaschutz. „Wir freuen uns auf gute Gespräche und auch auf kritische Anmerkungen“, so Ulrich Kros abschließend in einer Pressemitteilung.

Reineke: „Verbraucherzentrale macht Wirtschaftsleben vergleichbarer, verständlicher und rechtssicherer“

„Was lange währt, wird endlich gut“, freut sich Frank Oppermann, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Höxter und meint dabei die Verbraucherberatung. Diese ist als mobile und digitale Anlaufstelle eröffnet worden und stellt sich in den nächsten Wochen und Monaten in den Städten vor. Oppermann: „Diese Verbraucherberatungsstelle ist für den Kreis Höxter nicht vom Himmel gefallen, sondern politisch intensiv vorbereitet worden. Besondere Verdienste hat sich dabei Johannes Reineke während der vorangegangenen Wahlperiode erworben. Diese Arbeit des ehemaligen stellvertretenden Landrates und langjährigen SPD-Kommunalpolitikers sollte in der Eröffnungsphase erwähnt und gewürdigt und nicht unterschlagen werden.“

SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus in Höxter Dialogtour "Wir kommen, um zu sprechen und zu hören!"

Die SPD-Seniorinnen und Senioren sind mit dem Bus auf Deutschlandtour. „Die Arbeitsgemeinschaft der SPD 60plus möchte in allen Bundesländern mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, um ihre Vorstellungen und Anliegen zu erfahren – Abstandsregeln, klar – aber greifbar und im persönlichen Gespräch.“, so der Bundesvorsitzende Lothar Binding.

Binding, der finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist kommt auch nach Höxter. Er trifft dort den Bundestagskandidaten Uli Kros und steht den Bürger*innen am Donnerstag, 29 Juli ab 13.00 Uhr auf dem Marktplatz in Höxter Rede und Antwort. Kros und Binding geben auch Antworten auf Fragen zum Zukunftsprogramm der SPD.

Seit einiger Zeit touren die SPD-Senior*innen unter dem Motto „SPD Zukunftsprogramm –  Wir kommen, um zu sprechen und zu hören!“ mit einem Bus durch NRW und besuchen insgesamt 66 Städte.

„Wir wollen mit allen ins Gespräch kommen", sagt Uli Kros.  „Wir wollen wissen, was den Leuten wichtig ist und sagen was wir vorhaben.“ An der Aktion beteiligen sich viele Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60 plus aus dem Kreis Höxter. Es gehe dabei nicht um Kundgebungen. Die SPD-Senior*innen wollen „eine gemütliche Gesprächsatmosphäre“ schaffen - auf Marktplätzen oder in Fußgängerzonen.

Unser Kandidat für den Bundestag

Aktuelles der SPD

Mit Tempo und Präzision

Olaf Scholz will Tempo machen, damit Deutschland schnell klimaneutral wird. Das kann auch neue Perspektiven für Industrie und gute Arbeitsplätze bringen. Bereits im kommenden Jahr will der SPD-Kanzlerkandidat die Weichen dafür stellen.

Ende der „epidemischen Lage“

Die möglichen harten Einschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz sollen am 24. November auslaufen. Das heißt zum Beispiel: keine Schulschließungen mehr oder Verbote von Kulturveranstaltungen. Darauf habe sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Besondere Unterstützung wie etwa mehr Kinderkrankentage oder der einfache Zugang zur Grundsicherung soll es aber weiter geben.

Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin

Der 20. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen und mit Bärbel Bas die dritte Frau in der bundesdeutschen Geschichte zur Parlamentspräsidentin gewählt. Respekt im Umgang miteinander sei ihr wichtig, unterstrich sie in ihrer Antrittsansprache – und gab den Fraktionen gleich eine wichtige Hausaufgabe auf.

Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnen

Der SPD-Parteivorstand hat den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen unter dem Vorsitz der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin zustimmend zur Kenntnis genommen.

„Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“

Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.

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